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Z direkt! Ausgabe 2/2013:

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Z direkt! Abgedruckt Nachdruck Nachdruck Z direkt! iGZ-ETHIK-KODEX: Kein zahnloser Tiger dank KuSS Monatlich erreichen die unabhängige Kontakt- und Schlichtungsstelle (KuSS) durchschnittlich 45 Anfragen – Beleg dafür, dass sich die Institution längst fest etabliert hat. Auf Basis des iGZ-Ethikkodexes und des iGZ-DGB-Tarifvertrags untersuchen seit der Gründung der KuSS vor rund einem Jahr Prof. Franz Josef Düwell, Torsten Oelmann und Holger Dahl ihnen gemeldete mögliche Verstöße oder Missbrauch der Zeitarbeit. Die KuSS Von Juni 2012 bis März 2013 erreichten die KuSS insgesamt 346 Anfragen, 137 davon ließen sich direkt beantworten, 209 waren Ethikkodex-relevante Anfragen. Bei 165 Einwänden wurde ein Verstoß vermutet – 142 wurden am Ende einvernehmlich gelöst. Acht Verstöße landeten vor Gericht, vier wurden als grob gewertet. Für die Klassifizierung der Anfragen hat die Kontakt- und Schlichtungsstelle ein System entwickelt: Nach Entgegennahme der Anfrage werden Sachverhalt und beteiligte Personen aufgenommen. Dann folgt die erste Überprüfung, ob ein Verstoß gegen den Ethik-Kodex vorliegt. Entweder wird der Fall dann an die Schlichtungsstelle weitergeleitet, oder es wird über die Einstellung des „Verfahrens“ informiert. Soweit möglich gibt die KuSS auch Hilfe zur Selbsthilfe, um den beteiligten Parteien eine eigene einvernehmliche Lösung zu ermöglichen. Wenn nicht, wird der Anfragegegner zunächst um eine Stellungnahme gebeten. Dann wird nach einer für alle Beteiligten akzeptablen Lösung gestrebt oder die KuSS spricht alternativ eine Empfehlung aus. Falls keine Einigung erzielt wird und die KuSS einen groben Verstoß gegen den iGZ-Ethikkodex feststellt, wird der iGZ-Bundesvorstand davon in Kenntnis gesetzt. Als letzte Konsequenz droht der Ausschluss aus dem Verband. Basis ist die Selbstverpflichtung aller iGZ-Mitgliedsunternehmen, die Grundsätze und Regeln einzuhalten und sich jederzeit einer unvoreingenommenen Prüfung auf Grundlage dieses Ethik-Kodexes zu stellen. Die Charakteristik der Anfragen spiegelt den aktuellen Alltag in der Zeitarbeitsbranche wider: An erster Stelle steht das Thema Branchenzuschläge. Kurz vor Einführung im November 2012 kamen im September die ersten drei Anfragen dazu. Mittlerweile registriert die KuSS monatlich im Schnitt fünf Erkundigungen zu den neuen Branchenzuschlagstarifen. Regelmäßig Gast auf dem KuSS-Schreibtisch sind außerdem Anfragen zum Urlaub, Fahrgeld, den Kündigungsfristen und Lohnabrechnungen. 137 Fragen kamen zum Thema Arbeits- und Tarifrecht, 209 Meldungen bezogen sich auf den Inhalt des Ethikkodexes. Insgesamt 44 Mal wurde kein Verstoß festgestellt. In 165 Fällen geht die KuSS-Kommission zudem davon aus, dass kein Verstoß vorliegt. 108 Fälle hat die KuSS mittlerweile als erledigt zu den Akten gelegt. Allerdings stößt auch die KuSS gelegentlich an ihre Grenzen, etwa wenn Aussage gegen Aussage steht und sich eine Zuordnung nicht verifizieren lässt. Zudem ist die KuSS keine Alternative zu rechtlichen Streitigkeiten – hilft aber quasi in Schiedsfunktion, sie zu vermeiden. Geht´s vor Gericht, legt die KuSS ihre Arbeit nieder, denn mit einer außergerichtlichen Einigung ist dann normalerweise nicht mehr zu rechnen. Dennoch kann die KuSS in solchen Fällen einen groben Verstoß feststellen und damit den iGZ-Bundesvorstand auf den Plan rufen, der die weitere Verbandszugehörigkeit prüft. Grob ist ein Verstoß, wenn sich das Unternehmen kontinuierlich weigert, mit der Kontakt- und Schlichtungsstelle zusammenzuarbeiten, eine Einigung trotz eindeutiger Rechtslage ablehnt, bewusst gegen den Tarif- oder Arbeitsvertrag verstößt, Arbeits- und Sozialgesetze missachtet, Mitarbeiter komplett oder teilweise nicht entlohnt oder die Werkvertragsklausel des iGZ ignoriert. Ist ein Verstoß hingegen nicht eindeutig zuzuordnen, gilt die alte Juristenregel „Im Zweifel für den Angeklagten“. I Wolfram Linke 16 28 29 16

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