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Z direkt 02-2018

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Z direkt! Berlin direkt! Berlin direkt! Z direkt! Interview mit Jana Schimke, Mitglied des deutschen Bundestages Evaluierung AÜG: Erfahrung Betroffener berücksichtigen Interview mit Bernd Rützel, Mitglied des deutschen Bundestages Zeitarbeitsbranche nicht diskreditieren Mit Beginn dieser Legislaturperoide haben die Regierungsparteien ihre Experten für die Arbeitnehmerüberlassung festgelegt. Jana Schimke (CDU) ist im Bundestag die neue Berichterstatterin der Union für die Zeitarbeit. Über ihre Einstellung zur Zeitarbeit und über die bevorstehende Evaluation sprach sie mit Andrea Resigkeit und Benjamin Teutmeyer, iGZ-Hauptstadtbüro. Z direkt!: Sie haben in der laufenden Legislaturperiode die Berichterstattung der CDU-Fraktion für die Zeitarbeit übernommen. Wie würden Sie folgenden Satz vervollständigen: Zeitarbeit ist für mich… Schimke: ...ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, weil es sich beim Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit und als erfolgreiche Brücke in den ersten Arbeitsmarkt bewährt hat. Jana Schimke, MdB Z direkt!: Die Zeitarbeit in Deutschland unterliegt zu 98 Prozent Tarifverträgen. Sie ist Ausdruck gelebter Sozialpartnerschaft. Wie viel politische Regulierung braucht eine solche Branche? Schimke: Unsere Aufgabe als Gesetzgeber ist, die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Die umfangreiche Regulierung der vergangenen Legislatur, die Ausdruck eines Koalitionskompromisses war, wäre nach meiner Einschätzung nicht nötig gewesen. Ich fürchte sogar, dass sie schädlich ist. Auf das umfangreiche tarifliche Regelwerk wurde damit nicht geachtet. Die Zeitarbeit trägt einen großen Anteil daran, dass wir heute nur noch 2,3 Millionen Arbeitslose haben. Dieser Erfolg sollte auch die entsprechende Würdigung erfahren. Z direkt!: Der Koalitionsvertrag sieht eine Evaluation der jüngsten Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) vor. Was genau wird überprüft? Schimke: Grundlage der im § 20 AÜG festgeschriebenen Evaluation bildet der regelmäßige Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen zur Anwendung des AÜG. Neben einer Datenerfassung werden die Beiträge und Erfahrungsberichte der einschlägigen Behörden, Verbände und Unternehmen berücksichtigt, welche über die Anwendung und Umsetzung des AÜG berichten. Konkretere Details liegen jedoch derzeit noch nicht vor. Z direkt!: Wie kann sichergestellt werden, dass diese Überprüfung ergebnisoffen und neutral durchgeführt wird? Schimke: Das kann nur durch die entsprechende parlamentarische Kontrolle erfolgen. Dabei ist nicht nur auf die angemessene Beteiligung der Betroffenen – nämlich der Unternehmen – zu achten, sondern auch die Berücksichtigung ihrer Erfahrungen. Z direkt!: Wo sehen Sie Zeitarbeit in zehn Jahren? Schimke: Die Zeitarbeit ist ein fester und notwendiger Bestandteil unseres Arbeitsmarktes. Wir brauchen flexible Beschäftigungsinstrumente, um auch der zunehmenden Dynamik am Arbeitsmarkt gewachsen zu sein. Wo sich die Zeitarbeit in zehn Jahren befinden wird, hängt aber auch von den politischen Entscheidungen der jeweiligen Zeit ab. Bernd Rützel (SPD) ist seit dieser Legislaturperiode in seiner Fraktion zuständig für die fachliche Detailarbeit und Bewertung der Zeitarbeitsbranche. Insbesondere die Evaluation des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG), die im Jahr 2020 vorgelegt werden soll, fällt in seine Zuständigkeit. Im Interview sprachen Andrea Resigkeit und Benjamin Teutmeyer, iGZ-Hauptstadtbüro, mit dem neuen parlamentarischen Experten über seine grundsätzliche Haltung gegenüber der Zeitarbeitbranche sowie die Notwendigkeit der politischen Regulierung. Z direkt!: Sie haben in der laufenden Legislaturperiode die Berichterstattung der SPD-Fraktion für die Zeitarbeit übernommen. Wie würden Sie folgenden Satz vervollständigen: Zeitarbeit ist für mich… Rützel: …wie Homöopathie. Sie wirkt in geringen Dosen. Z direkt!: Die Zeitarbeit in Deutschland unterliegt zu 98 Prozent Tarifverträgen. Sie ist Ausdruck gelebter Sozialpartnerschaft. Wie viel politische Regulierung braucht eine solche Branche? Wann ist der Bogen überspannt, die Tarifautonomie gefährdet? Rützel: Wo es Tarifverträge gibt, geht es den Menschen besser. Solange es noch keinen gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt und es nicht die gleichen Rechte für ArbeitnehmerInnen der Leiharbeit wie im Entleihbetrieb selber gibt, solange ist ein Eingreifen durch die Politik erforderlich. Z direkt!: Der Koalitionsvertrag sieht eine Evaluation der jüngsten Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) vor. Was genau wird überprüft? Rützel: Wie und ob die Reform wirkt und was sich daraus für Fragestellungen ergeben. Bernd Rützel, MdB Z direkt!: Wie kann sichergestellt werden, dass diese Überprüfung ergebnisoffen und neutral durchgeführt wird? Rützel: Daran habe ich keine Zweifel. Es geht nicht darum irgendjemanden zu diskreditieren oder schlecht darzustellen. Z direkt!: Wo sehen Sie die Zeitarbeitsbranche in zehn Jahren? Rützel: Wir gehen einem großen Fachkräftemangel entgegen. Teilweise sind wir schon mittendrin. Menschen umzuschulen und für neue Jobs fit zu machen, könnte eine Aufgabe sein. 30 31

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