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Z direkt 02-2018

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Z direkt! § Recht direkt! 24 Anzeige § jeweiligen iGZ-Entgeltgruppe. Dadurch kann es faktisch dazu kommen, dass Kunden Bereitschaftszeiten kaum bis gar nicht über die Arbeitnehmerüberlassung abdecken. Um Zeitarbeit auch in dieser Hinsicht attraktiv zu machen, müsste eine entsprechende Regelung zur Vergütung von Bereitschaftszeiten in das iGZ-DGB-Tarifwerk beziehungsweise die Lohnuntergrenzen-Verordnung eingefügt werden. Bei Rufbereitschaft Rückgriff auf Kundenregelungen Abzugrenzen von Bereitschaftsdiensten sind Fälle der Rufbereitschaft. In dieser Zeit sind Arbeitnehmer nur verpflichtet auf Abruf die Arbeit aufzunehmen. Sie dürfen sich aber grundsätzlich an einem Ort ihrer Wahl aufhalten, sofern sichergestellt ist, dass sie erreichbar und schnell verfügbar sind. Zwar sind auch Zeiten der Rufbereitschaft grundsätzlich vergütungspflichtig, jedoch gelten hier nicht die strengen Vorgaben wie bei Bereitschaftszeiten. Da sich im iGZ- DGB-Tarifwerk keine Regelung zur Vergütung von Rufbereitschaftszeiten findet, erscheint es an dieser § Stelle sachgerecht, auf vorhandene Regelungen im Kundenbetrieb zurückzugreifen. Pauschale für Rufbereitschaft Bei Überlassungen in den öffentlichen Dienst findet sich eine solche Kundenregelung zur Vergütung von Rufbereitschaftszeiten in § 8 Absatz 3 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD). Arbeitnehmer § im öffentlichen Dienst erhalten eine tägliche Pauschale, wenn die Rufbereitschaft länger als zwölf Stunden andauert. Für die Tage Montag bis Freitag beträgt diese Pauschale das Zweifache des tariflichen Stundenentgelts, am Wochenende beziehungsweise am Feiertag ist das Vierfache des tariflichen Stundenentgelts zu vergüten. Bei Rufbereitschaftszeiten, die kürzer sind als zwölf Stunden, wird stundengenau abgerechnet. Zu beachten ist allerdings stets, dass der Zeitarbeitnehmer bei einer tatsächlichen Inanspruchnahme während der Rufbereitschaft für diese Zeit selbstverständlich Anspruch auf die volle Vergütung auf Basis des iGZ-DGB-Tarifwerkes hat. Branchenzuschläge ausweiten? Bestandteil des iGZ-DGB-Tarifwerkes sind derzeit auch elf Branchenzuschlagstarifverträge. Diese bestehenden Branchenzuschlagstarifverträge decken jedoch nur etwa 50 Prozent der gesamten Überlassungsfälle ab. Fakt ist: Im Zuständigkeitsbereich der Gewerkschaft ver.di existieren bisher nur zwei Tarifverträge über die Gewährung von Branchenzuschlägen. Erfasst sind die Bereiche der gewerblichen Druckindustrie sowie der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass Branchenzuschläge ursprünglich speziell für Zeitarbeitseinsätze in Industriebetrieben – also in Produktions- und Fertigungsbetrieben – verhandelt wurden. § Anspruch auf Equal Pay Aber ist mittlerweile nicht auch eine Ausweitung auf weitere Wirtschaftszweige sachgerecht? Derzeit muss bei Überlassungen in den öffentlichen Dienst mangels bestehendem Branchenzuschlagstarifvertrag ab dem zehnten Überlassungsmonat der gesetzliche Equal- Pay-Anspruch gewährt werden. Dies ist zurzeit noch mit erheblichen Rechtsunsicherheiten und administrativen Schwierigkeiten verbunden. Aus der Praxis sind die ersten Fälle bekannt, in denen Kunden keine Bereitschaft zeigen, diese Equal-Pay-Verpflichtungen umzusetzen. Dies führt im Ergebnis dazu, dass mit Ende des neunten Überlassungsmonats eine faktische Überlassungshöchstdauer greift. Eine Ausweitung der Branchenzuschlagssystematik würde dazu führen, dass auch über den neunten vollendeten Einsatzmonat hinaus weiterhin regulär die jeweiligen Branchenzuschläge zu zahlen wären. Nach dem 15. vollendeten Monat würde die sechste Stufe der Branchenzuschläge greifen, das sogenannte tarifliche Equal Pay. Die § Höhe des tariflichen Equal-Pay-Anspruchs ist feststehend und kann von den Tarifvertragsparteien ausgehandelt werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ), bestehend aus Vertretern der Verbände iGZ und BAP, in dieser Angelegenheit positionieren wird und ob auf Seiten der DGB-Tarifgemeinschaft eine Bereitschaft für den Abschluss weiterer Branchenzuschlagstarifverträge besteht. Sabine Freitag Anzeige Z direkt! § § IHR 360° PARTNER FÜR DIE PERSONALDIENSTLEISTUNG Höchstüberlassungsdauer, Digitalisierung, Equal Pay, DSGVO - wie rund läuft‘s bei Ihnen? Mit LANDWEHR L1 und unseren Partnern bieten wir Ihnen die perfekte Softwarelösung für Personaldienstleister in allen Bereichen. Steuern Sie alle kaufmännischen und administrativen Prozesse Ihres Unternehmens mit nur einer Software. Vom Vertrieb bis hin zur vorbereitenden Lohnabrechnung und Fakturierung - individuell, flexibel, anwenderfreundlich und perfekt auf die Anforderungen der Branche zugeschnitten. Wann dürfen wir Sie digitalisieren? www.landwehr-software.de

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