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Z direkt 01-2017

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Z direkt! Titelthema Titelthema Z direkt! iGZ-Interview mit Andrea Nahles, Bundesarbeitsministerin (SPD) Flexibilität für Unternehmen – Sicherheit für Beschäftigte Die Arbeitswelt befindet sich im Umbruch. Schlagworte sind „Flexicurity“ und „Arbeit 4.0“. Was wird sich ändern? Welche Rahmenbedingungen wird die Politik setzen? Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat hierzu kürzlich das „Weißbuch Arbeiten 4.0“ veröffentlicht. Über die Fragen der neuen Arbeitswelt sprach Dr. Benjamin Teutmeyer, iGZ-Hauptstadtbüro, mit der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Z direkt!: Die „Arbeitswelt 4.0“ ist in aller Munde. Ihr Ministerium hat jüngst das „Weißbuch Arbeiten 4.0“ veröffentlicht. Wie sieht die neue Arbeitswelt aus? Wie wird sie sich entwickeln? Nahles: In der Arbeitswelt steht mit der Digitalisierung ein großer Wandel an. Mensch und Technik spielen auf neue Weise zusammen, neue Arbeitsformen entstehen. Und andere Qualifikationen werden gefragt sein. Bei all dem muss der Mensch im Mittelpunkt bleiben. Viele Beschäftigte wünschen sich zum Beispiel, mehr über ihre Arbeitszeit und ihren Arbeitsort mitentscheiden zu können – im Home Office zu arbeiten oder nachmittags die Kinder von der Kita abzuholen und sich danach wieder an den Computer zu setzen. Das heißt, wir sollten uns nicht nur fragen: Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Sondern auch: Wie wollen wir arbeiten? Und wie schaffen wir, dass wir auch so arbeiten können? Z direkt!: Welchen Rahmen muss Politik dem Arbeitsmarkt in Zukunft setzen? Wie muss er sich im Vergleich zur bisherigen Arbeitswelt verändern? Nahles: Wir brauchen einen neuen Kompromiss zwischen Sicherheit und Flexibilität – am besten kann das durch die Sozialpartner ausgehandelt werden. Beim Autozulieferer BorgWarner zum Beispiel habe ich erfahren, wie die Mitarbeiter per Smartphone-App selbst ihre Schichten planen. Sie legen fest, wann sie arbeiten wollen und wann sie nicht arbeiten können. Oder etwa bei BMW wurde vereinbart, dass mobile Arbeit genauso behandelt wird wie Arbeit im Betrieb. Solche gemeinsamen Absprachen will ich fördern. Ich werde jetzt zum Beispiel bei der Arbeitszeit für zwei Jahre in der betrieblichen Praxis Lernräume schaffen, die Arbeitgebern und Gewerkschaften Raum geben, gemeinsam mal etwas auszuprobieren. Und dann können wir auf Basis dieser Erkenntnisse Schlussfolgerungen ziehen. Z direkt!: Flexibilität ist ein elementarer Bestandteil der „Arbeitswelt 4.0“. Manche halten sie für ihren Kern. Wie kann die Politik dieser Flexibilität Raum geben? Nahles: Das gelingt nur durch ein Zusammenspiel von Gesetzen, Tarifverträgen und betrieblichen Lösungen. Das heißt: Wer sich mit Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen auf verbindliche, gemeinsame Lösungen einlässt, wer die Arbeit regelt, der kann sich Flexibilität sichern. Denn im Gegenzug gibt er den Beschäftigten Sicherheit. Wer aber keinen Betriebsrat will, wer Tarifverträgen aus dem Weg geht, wer nicht mit den Gewerkschaften spricht, der wird auch nicht auf Flexibilität bauen können. Für ihn gelten klare gesetzliche Regelungen. Wie der gesetzliche Mindestlohn. Das ist der Weg, den ich gehen will: ein klarer gesetzlicher Rahmen, individuell mit Leben gefüllt durch Tarifverträge und Vereinbarungen im Betrieb. Z direkt!: Bei allem Konsens darüber, dass die Arbeitsgestaltung in der Zukunft immer vielschichtiger und die Erwerbsbiografien immer unterschiedlicher ausfallen werden: Sie sprechen weiterhin von „normaler“ und „atypischer“ Beschäftigung. Lässt sich diese Einordnung auch künftig noch in dieser Form aufrechterhalten? Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Nahles: Arbeit wird in Zukunft individueller. Noch ist offen, in welchem Ausmaß Trends wie Solo-Selbstständigkeit und Clickworking, die wir in den USA beobachten, auch hier zunehmen. Wir sehen uns diese Entwicklung sehr genau an. Klar ist: Diese Formen von Beschäftigung werden nicht durch unsere klassischen Wege der sozialen Absicherung abgedeckt. Hier stellt sich die Frage: Wie können wir die Risiken, die mit bestimmen Erwerbsformen einhergehen, abfangen? Wie können wir die Beschäftigten an den Übergängen unterstützen? Wenn Erwerbsformen in der Grauzone zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit zunehmen, müssen wir überlegen, ob und wie wir diese sinnvoll in das Arbeits- und Sozialrecht einbeziehen. Um das zu verstehen, sind Unterscheidungen zwischen verschiedenen Beschäftigungsformen hilfreich. Z direkt!: Die Zeitarbeitsbranche ist ein Instrument für flexible Arbeitsmarktgestaltung. In Deutschland wurde sie in der aktuellen Legislaturperiode erneut stärker reguliert. Laufen solche Regulierungen nicht der Zeit entgegen? Nahles: Ganz im Gegenteil. Leiharbeit hat im Kern eine sinnvolle Funktion, nämlich schnell und flexibel reagieren zu können – etwa bei Auftragsspitzen. Andererseits die Chance, sich als Facharbeiter zu empfehlen. Diese Möglichkeit bleibt. Wir schützen mit unserem Gesetz die vielen Unternehmen, die das verantwortungsvoll nutzen. Aber den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen bekämpfen wir. Indem das Gesetz klare soziale Leitplanken schafft: mit einer Perspektive für die Leiharbeiter auf gleichen Lohn spätestens nach neun Monaten. Und einer Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten. Und davon darf nur abgewichen werden, wenn die Gewerkschaften zustimmen. Passgenaue und flexible Regelungen in den Branchen und Betrieben ermöglichen wir, wenn sie sozialpartnerschaftlich ausgehandelt werden. Z direkt!: Wir befinden uns im Jahr der Bundestagswahl. Was sagen Sie als Arbeitsministerin den Wählerinnen und Wählern über die Arbeitsmarktpolitik der Zukunft? Nahles: Wir wollen die Arbeitswelt von morgen gemeinsam gestalten. Es geht um gute Arbeit, die den Menschen nützt und die Wirtschaft voranbringt. Die Stärkung der Sozialpartnerschaft ist der rote Faden meiner Arbeitsmarktpolitik. Wir brauchen einen fair ausgehandelten Kompromiss zwischen den Erfordernissen der Arbeitgeber und den Bedürfnissen der Arbeitnehmer: mehr Flexibilität im Gegenzug für mehr Sicherheit. Das bedeutet auch mehr Wahlarbeitsoptionen, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit entsprechend ihrer Lebensumstände mitgestalten können, wie zum Beispiel das Recht auf befristete Teilzeit. Eine Weiterbildungsoffensive, weil sich Tätigkeiten in einem neuen Ausmaß verändern. Einen Datenschutz, der sicherstellt, dass es den gläsernen Beschäftigten auch in Zukunft nicht gibt. Und wir brauchen einen gesellschaftlichen Pakt für ordentliche Löhne, für mehr Tarifbindung und Anerkennung. Dafür will ich mich weiter einsetzen. 12 13

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