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Z direkt! Ausgabe 3/2013:

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Z direkt! Querdenker Querdenker Kommentare: Wahl 2013 – Politik spielt Zeitarbeit in die Karten Mit Besonnenheit und ohne FDP-Fürsprecher Großer Wahlsieg für CDU/CSU, größte Niederlage für die FDP seit Gründung der Bundesrepublik – doch was bedeutet das für die Zeitarbeitsbranche? Es dürfte zu hoffen, ja wenn nicht zu erwarten sein, dass das Thema Zeitarbeit nach den bisherigen Erfahrungen auch künftig mit Besonnenheit behandelt wird. Natürlich hat es in der Vergangenheit Forderungen aus den Reihen der regierenden CDU/CSU gegeben, die von den Unternehmen ebenso großes Umdenken wie auch tiefe Einschnitte erforderten. Dabei wurden jedoch nie die Eigenständigkeit der Branche und ihr hoher Stellenwert für das deutsche Gesamtwirtschaftsgefüge infrage gestellt. Die Bundesarbeitsministerin weiß sehr genau um die Rolle der Zeitarbeit sowohl als Instrument gegen die Arbeitslosigkeit als auch als wirksames Reaktionsmittel auf Wirtschaftskrisen. Und für die alte/ neue Regierung ist die Tarifautonomie ein hohes Gut – das hat zuletzt Ursula von der Leyens überaus positive Reaktion auf die jüngsten DGB-VGZ-Tarifabschlüsse für die Branche eindeutig dokumentiert. Kein Zweifel, es gibt noch Aufgaben auf der To Do-Liste wie etwa die Überlassungsdauer und kein Zweifel: Es wird gemeinsam eine Lösung gefunden, auch wenn´s – wieder einmal – nicht einfach wird. Warum nicht? Weil bei den nächsten Verhandlungen ein wichtiger Fürsprecher der Zeitarbeitsbranche fehlen wird: Vor allem Vertreter der FDP entpuppten sich nicht nur als Experten im Thema, sondern sie hörten auch zu, was die Branche zu sagen hat. Es fragt sich, wie sich das erste Fehlen der Liberalen seit 1949 im Bundestag auswirken wird. Auf jeden Fall gilt es, sich Gedanken über das Ergebnis für die anderen Parteien zu machen, war es doch die Partei Die Linke, die ein Verbot der Zeitarbeit forderte. Hier bleibt nur zu hoffen, dass SPD und Grüne zu ihrem Wort stehen und nicht mit der Partei koalieren. Sonst könnte es für die Zeitarbeitsbranche ziemlich finster werden, denn dem linken Flügel fehlt ganz offensichtlich einiges an wirtschaftlicher Weitsicht. I Wolfram Linke

Querdenker Z direkt! Teuer – aber gut! Es war eine lange Nacht, an dessen Ende eine klare Botschaft an die Politik stand: Die Tarifautonomie in der Zeitarbeitsbranche funktioniert! Nach einem 16-stündigen Verhandlungsmarathon einigten sich die Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf einen Mantel-, Entgeltrahmen- sowie einen Entgelttarifvertrag. Bis Ende 2016 steht die Zeitarbeit auf sicheren tariflichen Füßen. Dabei gab es durchaus Gegenwind. Innerhalb des DGB wurden Stimmen laut, man solle die Tarifverträge auslaufen lassen, um auf gesetzlichem Wege Equal Treatment zu erreichen. Die DGB-Spitze erkannte jedoch, dass Tarifverträge für die tägliche Praxis klarere Regelungen und somit auch mehr Rechtssicherheit bieten. So setzten die Verhandlungspartner ihre Unterschriften schließlich unter ein Ergebnis, dass „teuer, aber gut“ ist, wie iGZ-Bundesvorstandsmitglied Bettina Schiller es auf den Punkt brachte. „Gut“ vor allem auch deshalb, weil es noch vor der Bundestagswahl gelungen war, ein deutliches Signal zu setzen. „Die Zeitarbeit ist bei den Tarifvertragspartnern in besten Händen!“, richtete Holger Piening, iGZ-Verhandlungsführer, seine Meinung nach Berlin. Dem stimmte auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu. Sie bescheinigte dem Tarifabschluss eine „überragende Bedeutung für die Mindestlohndebatte in Deutschland“. Mit dem klaren CDU-Wahlsieg im Rücken darf sich die Zeitarbeitsbranche also zu hoffen trauen, dass weitere gesetzliche Vorgaben zunächst ausbleiben. I Maren Letterhaus

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