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Z direkt 04-2016

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Z direkt! Kurz berichtet Hintergrund Z direkt! Durian zurückgetreten – Kramer übernimmt Ariane Durian hat ihr Ehrenamt als iGZ-Bundesvorsitzende niederlegt. Als kommissarischen Nachfolger wählte der Vorstand Sven Kramer, der bis dato das Amt des Stellvertreters innehatte. Nach dem starken Engagement in Sachen AÜG-Reform sei es nunmehr aus Durians Sicht gelungen, Schlimmeres zu verhindern. Insoweit sehe sie zusammen mit dem überaus erfolgreichen Landeskongress in Stuttgart mit mehr als 500 Teilnehmern auch einen geeigneten Zeitpunkt zur Beendigung ihrer insgesamt knapp 14-jährigen engagierten Tätigkeit in verschiedenen Gremien und Verbandsämtern des iGZ. Der Vorstand bedauert diesen Schritt außerordentlich. Zeitarbeit bietet Qualifizierungsmöglichkeiten 68 Prozent der neu eingestellten Zeitarbeitskräfte im Jahr 2015 kamen aus der Beschäftigungslosigkeit, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken. Die Zeitarbeit biete besonders für Arbeitnehmer eine Chance, die an Arbeitsmarktnähe verloren haben, wird in der Antwort betont. Die Linke fragte auch nach dem Bildungsniveau der Zeitarbeiter. Dabei wurde erneut deutlich, dass mit 22 Prozent überproportional viele Beschäftigte in der Zeitarbeit keinen Berufsabschluss haben. Der Durchschnittslohn der Branche ist daher nicht mit dem aller Beschäftigten vergleichbar. IAB: Arbeitslosigkeit sinkt weiter Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im November um 0,2 Punkte gefallen. Der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) liegt da- mit nun bei 103,2 Punkten, was nach wie vor gute Aussichten für den deutschen Arbeitsmarkt signalisiert. Laut IAB-Pressemitteilung verhalten sich die Komponenten für die Beschäftigung und die Arbeitslosigkeit zurzeit jedoch gegenläufig: Während die Beschäftigungskomponente um 0,5 Punkte auf 105,5 Punkte gesunken ist, verbesserte sich die Arbeitslosigkeitskomponente um 0,1 Punkte auf 100,9 Punkte. Neues Arbeitnehmerüberlassungsgesetz beschlossen Der Deutsche Bundesrat hat die Änderungen zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) beschlossen. Die Reform wird zum 1. April 2017 in Kraft treten. Ab dann gilt unter anderem eine gesetzliche Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten und Equal Pay nach neun Monaten. Für beide Regelungen gibt es Tariföffnungsklauseln. Die Sozialpartner werden sich zusammensetzen, um über solche tariflichen Vereinbarungen zu verhandeln. Mindestlohn steigt auf 8,84 Euro Die Bundesregierung hat beschlossen, die von der Mindestlohnkommission vorgeschlagene Anpassung durch die Mindestlohnanpassungsverordnung für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer verbindlich zu machen. Damit erhöht sich der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2017 um 34 Cent auf 8,84 Euro. Die Bundesregierung kann von der vorgeschlagenen Höhe des Mindestlohns nicht abweichen. Maren Letterhaus Drei Jahre Laufzeit für neuen iGZ-DGB-Tarifvertrag Zeitarbeits-Tarifabschluss nach Verhandlungsmarathon Drei Jahre Laufzeit hat der neue iGZ-DGB-Tarifvertrag, der ab dem 1. Januar 2017 gilt. In dieser Zeit steigt der Lohn in Westdeutschland in der Entgeltstufe 1 von 9 Euro auf 9,96 Euro und im Osten von derzeit 8,50 Euro auf 9,66 Euro – so das Ergebnis eines 28-stündigen Verhandlungsmarathons der Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) mit den Vertretern der DGB-Gewerkschaften. „Mit der Ost-West-Angleichung des Tarifvertrages sind wir aus Arbeitgebersicht bis an die äußerste Grenze unserer Leistungsfähigkeiten gegangen“ kommentierte Sven Kramer, iGZ-Verhandlungsführer im VGZ und kommissarischer Bundesvorsitzender des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ), das Ergebnis der Tarifverhandlungen. Die endgültige Angleichung der Anpassung über alle Entgeltgruppen hinweg sei zum 1. April 2021 vorgesehen. Die lange Laufzeit bis zum 31. Dezember 2019 gewährleiste demgegenüber eine langfristige Planungssicherheit sowohl für die Zeitarbeitsbranche als auch deren Kundenunternehmen, begrüßte Kramer den Abschluss. Die erste Steigerung steht bereits am 1. Januar 2017 ins Haus: Im Osten steigt der Lohn in der Eingangsstufe gemäß Anpassungsstufe an den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro auf 8,84 Euro und in der EG 2 von 8,66 Euro auf 8,89 Euro. Die erste Erhöhung West gibt´s am 1. März 2017 von 9 Euro auf dann 9,23 Euro, was eine Erhöhung um 2,5 Prozent darstellt. In den Entgeltstufen 2 bis 9 steigt der Lohn ebenfalls jeweils um 2,5 Prozent. Auch im Osten wird am 1. März nochmals um 7 Cent auf dann 8,91 Euro erhöht. Das bedeutet eine Steigerung um 4,82 Prozent. Die anderen Entgeltstufen steigen um insgesamt 4 Prozent. Weiter geht´s dann mit der zweiten Erhöhungsstufe am 1. April 2018: Über alle Entgeltstufen hinweg steigt der Lohn im Osten um je 4 Prozent – das bedeutet beispielsweise für die Entgeltstufe 1 ein Plus von 36 Cent auf 9,27 Euro. Im Westen stehen ab diesem Tag 2,8 Prozent mehr auf dem Tarifzettel – 25 Cent mehr bedeuten in der Stufe 1 am Ende unterm Strich 9,48 Euro Stundenlohn für die ungelernte Hilfskraft. Für den Osten steht zum 1. Januar 2019 eine weitere Mindestlohn-Anpassung auf dem Tarifprogramm: 2,4 Prozent – 22 Cent pro Stunde – werden in der untersten Entgeltstufe oben draufgelegt, so dass 9,49 Euro in die Lohntüte wandern. Die Entgeltstufe 2 wird ebenfalls nochmals angepasst: 3,9 Prozent Plus bedeuten eine Steigerung von 9,37 Euro auf 9,73 Euro. Der dritte Schritt zum 1. April 2019 gilt dann wieder für beide Tariftabellen: Im Westen steigt der Lohn unter anderem in der EG 1 um 3,2 Prozent auf 9,79 Euro, und im Osten steht ein Zuwachs in den Entgeltstufen 3 bis 9 auf dem Tariffahrplan. Für die EG 3 bedeutet das zum Beispiel eine Erhöhung um 3,5 Prozent von 10,95 Euro auf 11,33 Euro. Die letzte Steigerung ist für den 1. Oktober 2019 festgelegt. In dieser 4. Stufe erhöht sich der Lohn im Westen für die Entgeltgruppe 1 und 2 um je 17 Cent auf 9,96 Euro beziehungsweise 10,62 Euro. Im Osten wird nach dem gleichen Prinzip verfahren – mit jeweils 17 Cent mehr steigt die EG 1 von 9,49 Euro auf 9,66 Euro, und in der EG 2 werden dann statt 9,73 Euro 9,90 Euro gezahlt. Die Laufzeit des Tarifvertrages endet am 31. Dezember 2019. Die Tarifparteien haben sich außerdem darauf geeinigt, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vorzuschlagen, die in diesem Tarifabschluss vereinbarten Stundenentgelte der Entgeltgruppe 1 West und Ost als Lohnuntergrenze im Sinne des § 3a des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) verbindlich in einer Rechtsverordnung festzusetzen. Die Zweite Verordnung über eine Lohnuntergrenze endet am 31. Dezember 2016 ohne Nachwirkung. Wolfram Linke 6 7

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