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Z direkt! 02-2017

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Z direkt! Aktiv Nachgefragt Z direkt! Rundum positive Bilanz der Kontakt- und Schlichtungsstelle Erfolgsstory: Fünf Jahre KuSS Fünf Jahre erfolgreiche Arbeit der Kontakt- und Schlichtungsstelle (KuSS): Allein 2016 konnten durch die Institution 95,6 Prozent der Fälle außergerichtlich beigelegt werden. Die Gesamtbilanz seit 2012 spricht für den Erfolg der KuSS. Der iGZ-Ethik-Kodex, Basis der KuSS-Tätigkeiten, hat sich vor allem aus Sicht von Torsten Oelmann, Mitglied der KuSS, bewährt. „Anpassungen können natürlich immer angedacht werden, wobei der Ethik-Kodex ohnehin ständig aktualisiert, gelebt und auf den individuellen Fall bezogen bewertet wird.“ Oelmann findet es wichtig, „dass die Mitgliedsunternehmen ihre Mitarbeiter über den Ethik-Kodex informieren und ihnen die Kontaktdaten der KuSS aushändigen.“ 285 Hinweise bekam die KuSS 2016. Das waren rund 28 Anfragen pro Monat. Mit 60 Anfragen zu Lohnabrechnungen war dies das wichtigste Anliegen. Dahinter folgten Respekt und Fairness mit 45 Anfragen. Entgelt- und Lohnfortzahlungen sowie Urlaub standen mit 35 Fällen auf der To do-Liste. 2017 waren es bis Mai 146 Anfragen. Auch hier waren die häufigsten Themen Lohnabrechnungen, respektvolle und faire Behandlung sowie die Entgelt- und Lohnfortzahlung. Zu Themen wie Mutterschutz/Schwangerschaft, Datenschutz oder Abmahnung gab es vier Anfragen. Die KuSS nimmt von allen Beschwerden, Hinweise sowie Anfragen entgegen, die mit iGZ-Mitgliedsunternehmen in Verbindung stehen. Vor allem bei geänderten tariflichen oder gesetzlichen Rahmenbedingungen nimmt die Zahl der Anfragen zu. Die Kontakt- und Schlichtungsstelle sucht im Dialog mit allen Beteiligten eine gütliche Einigung. Seit 2012 mussten von 863 Konflikten nur 23 Fälle vor Gericht verhandelt werden. „Nicht alles können wir von dritter Seite und aus der Ferne abschließend bewerten, gegebenenfalls stehen Aussagen auch konträr zueinander und können im Detail nicht aufgeklärt werden“, erläutert Oelmann. „In manchen Fällen müssen auch aufgrund zu beachtender Fristen, zum Beispiel im Hinblick auf eine mögliche Kündigungsschutzklage oder zur Einhaltung der tarifvertraglichen Ausschlussfristen, Klagen erhoben werden.“ Die KuSS wird als „generelles Kontrollorgan“ oder „höchste Instanz“ der Zeitarbeit im iGZ angesehen. Dennoch ist für Oelmann jeder Fall besonders und neu. „Allen gemein ist es, dass man unsere Tätigkeit über die Grenzen hinweg als sinnvoll oder sogar vorbildlich betrachtet und man sich – von Seiten der Anfragesteller – mehr Einfluss der KuSS wünschen würde.“ Die Grundlage für die KuSS bildet der iGZ-Ethik-Kodex. Diese Erklärung wurde von den iGZ-Mitgliedsunternehmen als Selbstverpflichtung verabschiedet und soll für einen respektvollen und fairen Arbeitsalltag sorgen. Die Kontakt- und Schlichtungsstelle überwacht die Einhaltung des Ethik-Kodexes, verfolgt und bewertet konkrete Hinweise auf Verstöße. Die KuSS arbeitet komplett unabhängig vom iGZ und garantiert unvoreingenommene Konfliktlösungen. Die Schlichtungsstelle setzt sich zusammen aus Torsten Oelmann, Oelmann Consulting, Prof. Franz Josef Düwell, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht und Holger Dahl, „roland lukas Konfliktlösungen“. Svanja Broders Das Team der Kontakt- und Schlichtungsstelle (KuSS): Prof. Franz Josef Düwell, Holger Dahl und Torsten Oelmann (v.l.). iGZ-Interview mit Torsten Oelmann, Kontakt- und Schlichtungsstelle (KuSS) „Höchste Instanz der Branche“ Torsten Oelmann ist nicht nur ein Mann der ersten Stunde der Kontakt- und Schlichtungsstelle, sondern fungiert auch seit der Gründung vor fünf Jahren als Sprachrohr und Mittler nach außen. iGZ-Volontärin Svanja Broders blickt im Interview mit Oelmann auf fünf Jahre Erfahrungen und richtet mit ihm auch den Blick nach vorn: Z direkt!: Seit fünf Jahren gibt es die Kontakt- und Schlichtungsstelle. Müsste der Ethik-Kodex aktualisiert werden? Oelmann: Der Ethik-Kodex in der jetzigen Form hat sich seit Jahren bewährt und bedarf keiner wesentlichen inhaltlichen Anpassung. Es geht überwiegend um allgemeine und grundsätzliche Verhaltensweisen und Leitlinien, die keiner ständigen Anpassung an aktuelle gesetzliche oder tarifliche Änderungen bedürfen. Z direkt!: Gibt es Passagen, die nicht eindeutig sind oder keine eindeutigen Entscheidungen zulassen? Oelmann: Es gibt ein paar Punkte, die konkreter und verbindlicher formuliert werden könnten. So sollte Mitarbeitern eine Tarifbroschüre zur Verfügung gestellt werden. Auch ist nicht immer klar, welche Sanktionen bei einem Ethik-Kodex-Verstoß in Betracht kommen können. Zudem werden Sanktionen nicht durch die KuSS, sondern durch die iGZ-interne Einigungsstelle ausgesprochen. Z direkt!: In Hinblick auf die Flüchtlinge: Gab es hier mehr Anfragen oder Hinweise? Oelmann: Dieses Thema spielt bisher so gut wie keine Rolle. Gelegentlich schalten sich jedoch zusätzlich Personen vermittelnd ein, da die Betroffenen den fraglichen Sachverhalt auf Grund mangelnder Sprachkenntnisse nicht erklären oder verstehen können. Dieser Anteil nimmt etwas zu. Z direkt!: Hat die Arbeit der KuSS in den letzten fünf Jahren dazu geführt, dass es weniger Verstöße gegen den Ethik-Kodex gibt? Oelmann: Die Anzahl der an uns gerichteten Anfragen hatte zunächst bis 2015 stetig zugenommen, was aber sicher auf den gestiegenen Bekanntheitsgrad zurückzuführen gewesen ist. Im letzten Jahr verzeichneten wir einen leichten Rückgang, der sich dieses Jahr jedoch bisher eher nicht fortgesetzt hat. Relevanter erscheint, dass sich häufig ändernde gesetzliche oder tarifliche Rahmenbedingungen einen deutlich stärkeren Einfluss auf die Anzahl der Anfragen haben. Z direkt!: Welche Besonderheiten hat es in den letzten fünf Jahren bei der KuSS gegeben? Oelmann: Jeder an uns herangetragene Fall ist für sich genommen etwas Besonderes. Immer wenn man denkt, man hätte schon alle vorstellbaren Konstellationen erlebt, ergibt sich etwas völlig Neues. Auch gibt es ganz unterschiedliche Vorstellungen der Menschen, wie man uns betrachtet. Bisweilen kann man den Ausführungen und Erläuterungen eine ganze Zeit lang andächtig und verständnisvoll mit viel Geduld zuhören. Oft sind wir aus der Sicht von Betroffenen der „Kummerkasten“, manchmal eine „Gewerkschaft“ oder dann doch wieder nur ein „Marketinggag“ eines Arbeitgeberverbandes. Manche sehen uns als generelles „Kontrollorgan“ der Branche oder auch als „höchste Instanz“ in Sachen Zeitarbeit – die Aufzählung ließe sich leicht fortsetzen. Allen gemein ist, dass man unsere Tätigkeit über die jeweiligen Parteigrenzen hinweg als sinnvoll oder sogar vorbildlich betrachtet und man sich – zumindest von Seiten der Anfragesteller – mehr Einfluss der KuSS wünschen würde. 28 29

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