Zdirekt! 02-2017

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Anzeige Editorial Z direkt! Es gibt nur eine Beratung für die Zeitarbeit: StufeZwei Consulting www.stufezwei.de Tariföffnung kein Papiertiger Die Bundestagswahl 2013 war wie selten zuvor geprägt von sozialen Themen wie Beschäftigung und Mindestlohn. Dabei wurde die Zeitarbeit allzu oft als Synonym für angeblich schlechte Bedingungen und als Muster-Negativ-Beispiel für notwendige Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt benutzt. Insoweit hatten fast alle Parteien bekanntlich eine „Weiterentwicklung der Arbeitnehmerüberlassung“ im politischen Visier. Das lag zum einen an unrühmlichen Schlagzeilen wie „Schlecker-Drehtür-Effekte“ und „Amazon-Zeitarbeitseinsätze“, aber auch an großer Unkenntnis in der Bevölkerung. Einer Umfrage des iGZ-Mitglieds Orizon zufolge glaubt fast ein Drittel der Bürger, dass 35 Prozent aller Arbeitnehmer in Deutschland bei Zeitarbeitsfirmen angestellt seien. Tatsächlich gab es nach Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) Ende 2012 aber nur rund 822.000 Zeitarbeitnehmer in Deutschland, was einem Anteil von rund zwei Prozent an der Gesamtzahl von 41,8 Millionen Erwerbstätigen entsprach. Die Kluft zwischen Wahrnehmung und Wirklichkeit ist auch Folge einer seit Jahren einseitig geführten politischen Debatte. Von einigen Parteien wurden noch die großen Erfolge der Zeitarbeit bei der Arbeitsmarktreform samt Abbau der Arbeitslosigkeit gesehen. Dennoch stand in den Programmen unterschiedlich akzentuiert die anscheinend wählerwirksamere Begrenzung und Reglementierung der Branche erkennbar im Vordergrund. Insoweit überraschte es politisch nicht, dass im Regierungsvertrag der Großen Koalition ein eigenes Kapitel zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) und der Werkverträge vereinbart wurde. Diese Novelle ist nach jahrelangen Auseinandersetzungen am 1. April 2017 in Kraft getreten. Auch durch unsere Hinweise auf eine funktionierende Sozialpartnerschaft mit umfassenden Tarifabschlüssen haben wir immerhin einige Gestaltungsspielräume erhalten. Weitergehenden Regulierungsabsichten des Gesetzgebers konnten wir den „Wind aus den Segeln“ nehmen. Postwendend konnten wir mit der IG Metall und der IG BCE den bisherigen Branchenzuschlagstarif anpassen, um das gesetzlich nicht definierte Equal Pay-Gebot praxisgerecht umzusetzen. Ebenso hat Gesamtmetall die gesetzliche Höchstüberlassungsdauer auf 48 Monate modifiziert und damit mehr Spielraum für alle Beteiligten geschaffen. Dies ist erneut ein gutes Zeichen der Zeitarbeitsbranche in Richtung Politik und ein wichtiges Signal für mehr Tarifautonomie. Die AÜG- Tariföffnungsklauseln zeigen Wirkung und sind nicht nur ein Papiertiger! Da die AÜG-Novelle ausdrücklich eine wissenschaftlich begleitete Evaluation der neuen Regelungen ab dem Jahr 2020 vorsieht, sollten sich alle Parteien in der nächsten Legislaturperiode an diese gesetzliche Vorgabe halten und nicht schon wieder die Zeitarbeit im Koalitionspoker als „Spielball“ nutzen. Zumindest bei CDU/CSU und FDP sowie möglicherweise auch bei der SPD darf man wohl recht guter Hoffnung sein, dass dies so eintreten wird und die Branche in den nächsten Jahren endlich mehr Planungssicherheit erhält. Allein Die Grünen und Die Linke scheinen in ihren Wahlprogrammen immer noch an kontraproduktiven „Leiharbeitsfesseln“ interessiert zu sein. Dabei gehen die altbekannten Forderungen vom gänzlichen Verbot der „Leiharbeit“ über Equal Pay ab dem ersten Einsatztag mit „Prekarietätszuschlag“ ohne Tariföffnung bis zur Festlegung von Höchstquoten. Eigentlich müssten alle Verantwortlichen erkannt haben: Wir befinden uns mitten in großen, wirtschaftlichen Umbruchsituationen – etwa bei der Digitalisierung, Globalisierung, Demografie, dem Fachkräftemangel, der Flüchtlingsintegration. Diese Herausforderungen gilt es zukunftsfest und sozialverträglich zu bewältigen. Dabei ist die Zeitarbeit mit ihren enormen Integrations- und Innovationspotentialen längst Teil der Lösung und mitnichten ein Problem. Der iGZ wird deshalb nicht nachlassen, auch den ab September neu gewählten Bundestagsabgeordneten die notwendigen Fakten zu liefern, sachliche Aufklärungsgespräche zu führen und für vertiefende Diskussionen stets bereit zu stehen. Werner Stolz iGZ-Hauptgeschäftsführer StufeZwei Consulting GmbH Camillo-Sitte-Platz 1 45136 Essen T 0201 - 240 54 69 - 0 M info@stufezwei.de W www.stufezwei.de 3