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Z direkt 01-2018

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Z direkt! Titelthema Titelthema Z direkt! iGZ-Interview mit Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin (CDU) „Freiräume, Flexibilität und Unabhängigkeit“ Im Bundestagswahlkampf war die Personalsituation im Gesundheitswesen ein großes Thema. Die Bundeskanzlerin versprach in der „Wahlarena“, eine neue Bundesregierung unter ihrer Führung werde gerade in der Pflege für Besserung sorgen. Karin Maag ist die neue gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit ihr sprach Dr. Benjamin Teutmeyer, iGZ- Hauptstadtbüro, über den Koalitionsvertrag und die Vorhaben der neuen Koalition. Z direkt!: Im Gesundheitswesen ist Personalnot seit langer Zeit ein drängendes Problem. Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe hierfür? Ist die Arbeit im Gesundheitswesen unattraktiv? Maag: Die Dienstleistung rund um den Menschen kann sehr erfüllend und eine attraktive berufliche Perspektive sein. Personalknappheit, belastende Fälle, Zeitnot, Nachtdienste oder teilweise auch schlechte Bezahlung sind aber der Freude am Beruf abträglich. Einer der Gründe ist sicher die von den in den Gesundheitsberufen Tätigen selbst zu finanzierende Ausbildung. Wenn sich junge Menschen Gedanken über ihre Berufswahl machen und die Gesundheitsberufe mit Berufen in dualer Ausbildung konkurrieren, verliert sicher der Gesundheitsberuf. Deshalb haben wir zum Beispiel die Ausbildung in der Pflege kostenfrei für die künftigen Fachkräfte gestellt, jetzt sind die weiteren Gesundheitsberufe dran. Z direkt!: Der Ärztemangel auf dem Land und die Situation in der Pflege waren auch im Bundestagswahlkampf viel beachtete Themen. Welche Verbesserungen wird es in dieser Legislaturperiode geben? Maag: Die eben angesprochenen Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Kranken- und Altenpflege wollen wir mit Sofortmaßnahmen verbessern, aber auch ganz grundsätzlich einige Weichen neu stellen, damit sich etwas ändert. Ganz besonders wichtig ist es mir, auf die Wertschätzung der Pflege hinzuweisen, die wir deutlich machen wollen. Unsere Offensive für mehr Pflegepersonal im Krankenhausbereich werden wir mit Nachdruck durchsetzen: Neben einer vollständigen Refinanzierung von Tarifsteigerungen soll es künftig eine separate Pflegepersonalkostenvergütung geben. Das schafft nicht nur mehr Transparenz für alle, sondern verdeutlicht auch die Wertschätzung für unser Pflegepersonal. Wir kommen endlich weg von der Betrachtung der Pflege als reiner Kostenfaktor hin zur Betrachtung von Pflege als Teil der Wertschöpfungskette, wie sie im Hinblick auf die ärztlichen Berufe im Krankenhaus seit langem selbstverständlich ist. Im Koalitionsvertrag haben wir ein umfangreiches Maßnahmenpaket, die „Konzertierte Aktion Pflege“ vereinbart. Diese Aktion soll in der Altenpflege unter anderem eine Ausbildungsoffensive, Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit, ein Wiedereinstiegsprogramm, eine bessere Gesundheitsvorsorge für die Beschäftigten sowie eine Weiterqualifizierung von Pflegehelfern zu Pflegefachkräften beinhalten. Der Ärztemangel ist natürlich auch ein Problem, das immer mehr auf uns zukommt. Wir haben vor allem die Schwierigkeit, die jungen Frauen und Männer, die Medizin studiert haben, in die ärztliche Versorgung zu bekommen. Deshalb wollen wir den Masterplan Medizinstudium 2020 insbesondere mit Blick auf die Neuregelung des Studienzugangs, die Stärkung der Allgemeinmedizin sowie die Landarztquote zügig umsetzen. Auf dem Land und in strukturschwachen Gebieten wollen wir es leichter machen, sich als Ärztin oder Arzt niederzulassen. Ganz persönlich war mir wichtig, den jungen Ärzten zu signalisieren, dass wir weiterhin mit dem Nebeneinander von GKV und PKV für Planungssicherheit sorgen wollen. Wer heute plant, sich als Arzt oder Ärztin niederzulassen, kann auch künftig mit einer auskömmlichen Finanzierung rechnen. Deshalb haben wir einer Einheitsversicherung eine Absage erteilt. Z direkt!: Ist es aus Ihrer Sicht notwendig, mehr Prozesse und Details im Pflegewesen zu regeln, oder reicht die Vorgabe verpflichtender Standards? Maag: Wir haben als Gesundheitspolitiker in erster Linie die Verantwortung, die Rahmenbedingungen zu regeln. Wo es Missstände gibt, müssen aber manchmal auch konkrete Vorgaben gemacht werden. Z direkt!: Viele Pflegekräfte sind in letzter Zeit zu Zeitarbeitsunternehmen gewechselt, weil sie dort bessere Arbeitsbedingungen vorfinden. Lässt sich das mit dem Vorurteil einer prekären Branche Zeitarbeit noch vereinbaren? Ist die Attraktivität der Zeitarbeit in diesem Segment ein Indiz für die zunehmende Notwendigkeit flexibler Beschäftigungsformen? Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Maag: Zeitarbeit ermöglicht Arbeitnehmern Freiräume, Flexibilität und Unabhängigkeit. Für Langzeitarbeitslose und geringer Qualifizierte ist Zeitarbeit eine Brücke in den Arbeitsmarkt und den Unternehmen hilft sie bei der Bewältigung von Auftragsspitzen. Deshalb sehe ich die Zeitarbeit als ein ergänzendes sinnvolles Instrument der Arbeitsmarktpolitik und einen wichtigen Bestandteil einer flexiblen Arbeitswelt. Allerdings mache ich mir auch Sorgen wenn ich sehe und höre, dass immer mehr Ärzte und Pflegepersonal zum Beispiel nicht mehr im Krankenhaus angestellt sind, sondern bei Zeitarbeitsunternehmen. Damit bleiben beispielsweise immer mehr Nachtdienste an immer weniger Krankenhauspersonal hängen, Operationen in nicht mehr eingespielten Teams erfordern zum Beispiel vermehrt logistischen Aufwand und die Vergütung ist unterschiedlich. Das heißt mit der Ausweitung der Zeitarbeit laufen wir Gefahr, die Versorgung im Krankenhaus mit fest angestelltem Personal nicht mehr aufrechterhalten zu können. Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass wir das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz im Jahr 2020 evaluieren lassen wollen. Danach werden wir sehen, ob wir Veränderungen benötigen. Z direkt!: Wie können die Qualitätsstandards im Gesundheitswesen erhalten und verbessert und zugleich das Bedürfnis nach Flexibilität der Beschäftigten befriedigt werden? Maag: Ich meine, die Zeitarbeit ist gut und wichtig zur Bewältigung von Engpässen. So verstanden sind Qualität und Flexibilität auch meiner Ansicht nach keine Gegensätze. Unser klares Ziel ist es, im ambulanten wie im stationären Versorgungsbereich, aber auch in der Pflege, unsere Qualitätsoffensive der letzten Jahre fortzusetzen. Z direkt!: Wie wird die Situation im Gesundheitswesen am Ende der Legislaturperiode aussehen? Maag: Wir werden natürlich alles daran setzen, dass die ärztliche und pflegerische Versorgung für alle Menschen gestärkt wird. Die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung für die im Gesundheitswesen Tätigen wollen wir verbessern. Außerdem muss alles im finanziellen Rahmen bleiben, denn schließlich bin ich dafür als Gesundheitspolitikerin den Beitragszahlern gegenüber verantwortlich. 18 19

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