Aufrufe
vor 4 Jahren

Ausgabe 1/2011:

  • Text
  • Zeitarbeit
  • Frauen
  • Branche
  • Wolfram
  • Linke
  • Werner
  • Stolz
  • Februar
  • Beruf
  • Unternehmen

CHRONOLOGIE EINER

CHRONOLOGIE EINER GESETZESÄNDERUNG bericht aus berlin Bundestag, Bundesrat, Vermittlungsausschuss und wieder Bundesrat und Bundestag. Kaum ein anderes Gesetz jagte in den letzten Jahren durch die parlamentarischen Instanzen wie die „Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“, besser bekannt als Hartz IV. Und immer im Gepäck: Die Zeitarbeit . Andrea Resigkeit Leiterin des Berliner iGZ-Hauptstadtbüros Am 17. Dezember Am 6. Februar Equal Pay: Die Geburtsstunde dieser langen Diskussion um die Gleichbehandlung von Zeitarbeitern und Stammbelegschaften war der 12. Juli 2010. Am ersten Tag der parlamentarischen Sommerpause nutzte der stellvertretende FDP- Fraktionsvorsitzende Heinrich Kolb die Nachrichten-flaute und platzierte die Bombe. Als prominenter Vertreter der Regierungskoalition forderte der Arbeitsmarktexperte, Equal Pay statt Mindestlohn in der Zeitarbeit. Nach der bereits erhitzten Diskussion um den Drehtüreffekt war dies eine weitere schlagzeilenträchtige Diskussionsvariante. Diesmal von der Regierungsbank. Am 17. Dezember lehnte der Bundesrat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2010 das „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuch“ ab. Damit war der Startschuss für eine lange Wunschliste der SPD gefallen, denn ihre Stimmen werden für die Mehrheit gebraucht und so wird der Vermittlungsausschuss angerufen. Am 6. Februar soll eine Arbeitsgruppe das Fundament für eine Einigung zimmern: Um 18:00 Uhr treffen sich die Mitglieder zu den Verhandlungen in der ehrwürdigen Hamburger Landesvertretung: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier, CSU-Chef Horst Seehofer und vier Verhandler von der FDP, Henrich Kolb, Johannes Vogel Pascal Kober und Jörg von Essen stellen die Regierungsbank. Manuela Schwesig, Thomas Oppermann und Hubertus Heil verhandeln für die SPD, Fritz Kuhn schicken die Grünen ins Rennen. Sechs Stunden passiert fast nichts, die Verhandlungen stecken fest. Die bereits bekannten Positionen werden von Koalition und Opposition vorgetragen – dann werden Kleingruppen gebildet. SPD-Verhandler Hubertus Heil zieht sich mit dem FDP- Arbeitsmarktexperten Johannes Vogel nach einer Zigarette bei fünf Grad Minus im Garten der Landesvertretung ins „Willy- Brandt“-Zimmer im Obergeschoss zurück, um im Einzelgespräch einen Durchbruch zu erzielen. Es ist 1:30 Uhr aber FDP und SPD sind sich immer noch nicht einig. Es hakt an der Zeitarbeit: Die SPD ist bereit von ihrer Forderung Equal Pay nach einem Monat abzugehen und auf drei Monate zu erhöhen, die FDP beharrt noch auf 9 Monaten. 1:30 Uhr 2:30 Uhr. Die Kaffeetassen sind ausgegangen, Referenten eilen in den Fluren der Jägerstraße hin und her oder trinken Bier. Regelmäßig taucht von der Leyens Sprecher Jens Floßdorf auf, um zu verkünden, dass es nichts zu verkünden gibt. Das Essen ist aus. Zu Beginn gab es für die Vermittlungsausschussmitglieder Rouladen mit Broccoli und Kartoffeln, zum Nachtisch Rote Grütze. Die Kleingruppen haben sich aufgelöst. Jetzt wird wieder in der großen Runde verhandelt. um 18:00 Uhr 2:30 Uhr 11. Februar 3:00 Uhr Um 3:00 Uhr sieht es nach Bewegung in den Verhandlungen aus. Die SPD will eine zusätzliche Erhöhung um sechs Euro für Hartz VI-Empfänger. Würde die Koalition zustimmen, wäre Equal Pay weg. Die Aufnahme ins Entsendegesetz wird noch verhandelt. 3.30 Uhr: Erster Abbruch der Verhandlungen, auch eine zweite Verhandlungsrunde einige Tage später wird abgebrochen. Bis endlich auf der Sitzung des Bundesrats am 11. Februar CSU-Ministerpräsident Horst Seehofer die Aktion der „alten Männer“ startet und einen neuen Verhandlungsanlauf nimmt. Noch während sich im Bundestag in einer erhitzten Debatte Regierung und Opposition gegenseitig das Scheitern der Verhandlungen vorwerfen, schmieden Seehofer, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD)und Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt (CDU) einen Konsensplan. Noch einmal müssen die Akteure in eine Nachtsitzung, diesmal mit einem Ergebnis: Eine Erhöhung für die Hartz IV-Empfänger, ein Bildungspaket und Mindestlöhne. Die Zeitarbeit soll eine Lohnuntergrenze erhalten. Am 23. Februar billigt der Vermittlungsausschuss die Einigung der Arbeitsgruppe. Zwei Tage später wird das Paket im Bundestag und Bundesrat beschlossen. 23. Februar 3:30 Uhr Andrea Resigkeit ANZEIGE ProZA Auftrag Akquise, CRM, Dokumente, Terminkalender Integrierte Daten- und Textverarbeitung Suchsystem: Tätigkeiten, Qualifi kationen für Kunden, Mitarbeiter, Bewerber Bewerberverwaltung Auftragsbearbeitung, Dokumente Einsatz Mitarbeiter, Disposition Stunden- und Fehlzeitenerfassung Automatische Lohnermittlung, Zeitkonto Automatische Fakturierung, Statistiken Nachkalkulation ProZA Personal Übernahme Lohnstunden, Fehlzeiten Übernahme Bewerber vollintegrierte Personalabrechnung Bescheinigungswesen ProZA Controlling ProZA Professionelle Software für Zeitarbeit BZA iGZ AMP Finanzbuchhaltung, BWA, Kostenrechnung (alternativ: Schnittstellen DATEV) COMPU-ORGA GmbH Niederlassung Bochum (Vertrieb) · Bahnstr. 25 · 44793 Bochum Tel.: 0234 974718-33 · Fax: -29 mathias.davidheimann@compu-orga.de · www.prozeitarbeit.de Wechseln Sie mit Ihren Daten! 10 11

Z direkt!

© 2017, Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V.